Impressum und Datenschutzhinweise für die Social-Media-Kanäle der Polizei Hessen
Die hessische Polizei nutzt Soziale Medien, um Pressemeldungen, aktuelle Präventionshinweise, allgemeine Fahndungsaufrufe, Öffentlichkeitsfahndungen, Stellenausschreibungen, Termin-/ Veranstaltungshinweise, einsatzbegleitende Kommunikation, Themen der Nachwuchsgewinnung und Fachinformationen zu veröffentlichen. Da die hessische Polizei dezentral organisiert ist, wird die redaktionelle Verantwortung für die jeweiligen Kanäle von unterschiedlichen Polizeibehörden wahrgenommen.
Für die Auftritte der hessischen Polizei, die durch das Hessische Polizeipräsidium Einsatz betreut werden, und die Kanäle der Nachwuchsgewinnung, die durch die Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit betreut werden, findet kein 24/7-Monitoring statt.
Wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen möchten, können Sie auch unserKontaktformular nutzen.
des jeweiligen Polizeipräsidiums.
Die nachfolgenden Angaben gelten für die oben genannten Social-Media-Kanäle des jeweils aufgeführten Präsidiums und der Corporate Influencer.
Hessisches Polizeipräsidium Einsatz (Polizei Hessen) Wiesbadener Straße 99 55252 Wiesbaden Telefon: 06134 / 602 0
Die auf unseren Social-Media-Kanälen veröffentlichten Inhalte (insbesondere Texte, Grafiken, Bild- und Videoaufnahmen sowie audiovisuelle Beiträge) sind urheberrechtlich geschützt. Soweit nicht anders angegeben, liegen die Urheber- und Nutzungsrechte beim jeweiligen Polizeipräsidium bzw. beim Land Hessen. Für die Nutzung unserer Inhalte gilt folgendes:
Pressemitteilungen, polizeilichen Meldungen und Fahndungen Texte sowie das dazugehörige Bild- und Videomaterial, die ausdrücklich im Rahmen von Pressemitteilungen, Zeugenaufrufen oder Fahndungen veröffentlicht werden, dürfen redaktionell von Medien und Dritten unter Angabe der Quelle (z.B. Foto: Polizei Hessen bzw. Polizeipräsidium Frankfurt am Main) sowie des Veröffentlichungsdatums im Rahmen der Berichterstattung unentgeltlich genutzt werden.
Imagebeiträge, Employer Branding und redaktionelle Content-Formate: Inhalte, die nicht Bestandteil einer offiziellen Pressemitteilung sind (insbesondere Imagevideos, Kampagnen, Einblicke in den Dienstalltag, Nachwuchsgewinnung oder Grafiken), dürfen nicht ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung des zuständigen Polizeipräsidiums heruntergeladen, kopiert, bearbeitet oder in anderen Medien, Publikationen oder auf fremden Webseiten/Accounts erneut veröffentlicht werden (Re-Upload). Das Teilen (Retweeten, Reposten, Einbetten über die plattformeigenen Funktionen der jeweiligen Netzwerke) ist im Rahmen der dortigen Nutzungsbedinungen gestattet.
Rechte Dritter: An bestimmten Werken, Beiträgen oder genutzten Musiktiteln können ganz oder teilweise Rechte Dritter bestehen. Eine Nutzung dieser Elemente über die von uns bereitgestellten Social-Media-Funktionen hinaus ist unzulässig.
Haftungshinweise
Unsere Beiträge können Links zu externen Websites Dritter enthalten, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
Datenschutzerklärung
Die hessische Polizei unterhält auf Instagram, Facebook, X und WhatsApp öffentlich zugängliche Profile bzw. Kanäle. Bitte beachten Sie, dass beim Aufruf dieser Profile personenbezogene Daten von Ihnen, wie z. B. die IP-Adresse und – sofern Sie eingeloggt sind – auch die Interaktion mit uns und unseren Beiträgen, durch die entsprechenden Anbieter der Plattformen verarbeitet werden.
Zweck dieser Datenschutzerklärung ist es, Ihnen einen Überblick darüber zu verschaffen, welche der von Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten durch uns und die jeweilige Plattform verarbeitet werden und welche Rechte Ihnen zustehen.
Sie finden alle wichtigen Informationen der hessischen Polizei auch auf unserer InternetseiteÖffnet sich in einem neuen Fenster. Sie sind nicht verpflichtet, die sozialen Medien in Anspruch zu nehmen, um mit uns zu interagieren. Eine Interaktion mit uns auf diesen Plattformen ist jedoch nur dann möglich, wenn Sie bestimmte personenbezogene Daten an den Anbieter übertragen.
Bei Ihrem Besuch auf unseren Social-Media-Kanälen werden Ihre personenbezogenen Daten durch den Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks erhoben, genutzt und gespeichert. Ein geringer Teil der erhobenen Daten wird zudem an die jeweiligen Polizeipräsidien als Seitenbetreiber i.S.d. § 5 DDG übermittelt, um zum einen mit Ihnen interagieren zu können, zum anderen um statistische Informationen zur Nutzung unserer Social-Media-Kanäle zu erhalten.
Die Erhebung personenbezogener Daten durch die Diensteanbieter erfolgt auch dann, wenn Sie als Besucher der jeweiligen Seite nicht selbst über ein Profil in dem jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen. Die einzelnen Datenverarbeitungsvorgänge und ihr Umfang unterscheiden sich je nach Betreiber des Netzwerks.
Betreiber der Social-Media-Kanäle und verantwortlich für die Datenverarbeitung ist das jeweilige Polizeipräsidium laut Impressum. Den behördlichen Datenschutzbeauftragten erreichen Sie jeweils unter der Anschrift des Polizeipräsidiums (z. Hd. Datenschutzbeauftragte/r) sowie unter den folgenden E-Mail-Adressen:
Die hessische Polizei betreibt, wie im Impressum ersichtlich, Facebook-Seiten, Instagram- und X-Profile sowie WhatsApp-Kanäle. Dabei können grundsätzlich die von Ihnen auf Ihrem öffentlichen Nutzerprofil abrufbaren Informationen einsehen, sofern Sie eine entsprechende Anmeldung auf der jeweiligen Social-Media-Plattform vorgenommen haben. Zusätzlich stellen uns die Anbieter (Meta, Google, LinkedIn, Pinterest und X) weitergehende Nutzungsstatistiken zur Verfügung, die wir für die Verbesserung unseres Profils verwenden.
Nähere Informationen finden Sie in dieser Datenschutzerklärung unter Ziffer V.
Die im Rahmen der Nutzung der jeweiligen Social-Media-Kanäle anfallenden personenbezogenen Daten werden zunächst immer durch den jeweiligen Anbieter der Plattform verarbeitet. Dieser wird die Daten zum Betrieb der Plattform (z. B. Anzeige und Interaktion mit den Beiträgen, Übermittlung von Direktnachrichten, Nutzerprofil des Nutzers) erheben, speichern und verarbeiten. Im Zuge unserer Nutzerprofile übermittelt der jeweilige Anbieter in einigen Fällen personenbezogene Daten an die hessische Polizei. Die an uns übermittelten Daten können Sie den nachfolgenden Ziffern entnehmen.
Der Betrieb der Profile in den sozialen Netzwerken ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit der Polizei. Die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Social-Media-Kanäle geschieht zu diesem Zweck. Dabei handelt es sich um eine Datenverarbeitung zur Wahrnehmung von Aufgaben im öffentlichen Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. e DS-GVO i.V.m. § 3 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) sowie § 23 Abs. 2 Gemeinsame Geschäftsordnung der Staatskanzlei, der Ministerien des Landes Hessen sowie der Landesvertretung Berlin (GGO).
Die zusätzliche Information des Nutzers durch die sozialen Medien basiert auf den sich ändernden gesellschaftlichen Wegen, an Informationen zu gelangen. Durch die Information über die sozialen Medien sollen vor allem Nutzer erreicht werden, die ihre Informationen überwiegend aus denselben gewinnen. Wesentliche Informationen werden auch über „klassische“ Kanäle wie z. B. die eigene Homepage oder öffentliche Medien (Zeitung, Amtsblätter, etc.) veröffentlicht, weshalb sich die Bürgerinnen und Bürger ihre Quelle frei aussuchen können.
Die hessische Polizei verwendet ihre Social-Media-Kanäle, um mit den Bürgerinnen und Bürgern interaktiv in Kontakt treten zu können.
Um den Betrieb unserer Social-Media-Kanälen zu verbessern und eine optimierte Kommunikation zu ermöglichen, arbeitet die hessische Polizei mit spezialisierten Dienstleistern auf Grundlage von Auftragsverarbeitungsverträgen gemäß Art. 28 DSGVO zusammen.
Bei einer Kontaktaufnahme über unsere Kanäle werden Daten wie Nutzernamen, Links zu Profilen, die Art und der Inhalt der Veröffentlichungen sowie Datum und Uhrzeit automatisiert zum Zwecke des Community Managements erhoben. Wir nutzen ein Community Management Tool, um die Vielzahl an Kommentaren und Nachrichten übersichtlich und vollständig bearbeiten zu können. Die Verarbeitung und Speicherung innerhalb dieses Tools erfolgt im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung im Sinne des § 3 HDSIG unter Nutzung der offiziellen Schnittstellen (APIs) der jeweiligen Plattformen. Gespeicherte Daten werden nach Abschluss der Bearbeitung bzw. nach Ablauf festgelegter Fristen automatisch gelöscht. Wir weisen darauf hin, dass wir aus technischen Gründen keinen Einfluss auf die Löschung von Direktnachrichten auf den jeweiligen Plattformen haben. Direktnachrichten verbleiben in der Regel bei den Plattformbetreibern, bis sie zurückgerufen oder gelöscht werden. Ihre Daten werden von uns nicht an Dritte weitergegeben.
Weitergabe von Daten zur Strafverfolgung und Gefahrenabwehr
Sollten uns über unsere Social-Media-Kanäle – beispielsweise durch öffentliche Kommentare, Markierungen oder Direktnachrichten – strafrechtlich relevante Sachverhalte (z.B. Beleidigungen, Volksverhetzungen, Bedrohungen) oder konkrete Gefahrensituationen bekannt werden, sind wir gesetzlich zum Einschreiten verpflichtet.
In solchen Fällen werden die entsprechenden Inhalte, Metadaten und personenbezogenen Profildaten (z.B. Nutzername, übermittelte Medien, Chatprotokolle) gesichert und als Beweismittel an die intern zuständigen Fachkommissariate der Kriminalpolizei, die Staatsanwaltschaft oder andere zuständige Behörden übermittelt.
Die Verarbeitung und Weitergabe erfolgt ab diesem Zeitpunkt nicht mehr im Rahmen der behördlichen Öffentlichkeitsarbeit, sondern zum Zweck der polizeilichen Aufgabenerfüllung auf Grundlage der Strafprozessordnung sowie des Hessischen Gesetztes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Für diesen geänderten Zweck der Datenverarbeitung gelten abweichende Datenschutzbestimmungen. Ausführliche Informationen hierzu sowie zu ihren Betroffenenrechten in polizeilichen Verfahren entnehmen sie bitte unseren Allgemeinen Informationen zu Datenverarbeitungen gem. §50 HDSIG. Allgemeine Informationen zu Datenverarbeitungen der hessischen Polizei im Sinne des § 50 Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) und behördliche Datenschutzbeauftragte
Die hessische Polizei fertigt im Rahmen ausgewählter öffentlichkeitswirksamer Veranstaltungen (z.B. Tage der offenen Tür, Präventionsveranstaltungen, Bürgerfeste, Vereidigungen) Bild- und Videoaufnahmen an, um zeitnah und transparent über das polizeiliche Geschehen zu berichten. Diese Aufnahmen werden auf unseren Social-Media-Kanälen veröffentlicht. Soweit Aufnahmen das Geschehen der Veranstaltung, polizeiliche Funktionsträger bei der Ausübung ihrer Aufgaben oder Personen lediglich Beiwerk neben einer Örtlichkeit abbilden, erfolgt die Verarbeitung im Rahmen unseres gesetzlichen Informationsauftrages unter Beachtung der Maßgaben der §§ 22, 23 Kunsturhebergesetz. Steht eine Person gezielt im Mittelpunkt einer Aufnahme oder werden Minderjährige abgebildet, holen wir vorab eine gesonderte freiwillige Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO ein, die jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden kann.
Möchten Sie bei einer Veranstaltung nicht abgebildet werden, teilen Sie dies bitte den fotografierenden Kolleginnen und Kollegen vor Ort direkt mit. Unabhängig davon besteht das allgemeine Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO (siehe Abschnitt VI. Ihre Betroffenenrechte).
Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) liegt bei der Nutzung von Social-Media-Diensten bezüglich einzelner Funktionen und statistischer Auswertungen regelmäßig eine gemeinsame Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO zwischen der hessischen Polizei und dem jeweiligen Plattformbetreiber vor. Soweit die Betreiber entsprechende Vereinbarungen zur Verfügung stellen, haben wir diese nachfolgend verlinkt.
1. Instagram
Verantwortlich für die auf der Plattform Instagram stattfindenden Datenverarbeitungen ist die Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland (nachfolgend: „Meta“). Da Meta personenbezogene Daten auch auf Server des Mutterkonzerns Meta Platforms, Inc. 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA überträgt, erfolgt die Verarbeitung gegebenenfalls in einem Drittstaat, für den ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission (EU-US Data Privacy Framework) vorliegt.
Funktionen und übermittelte Daten:
Meta teilt uns mit, wenn Nutzer uns Direktnachrichten senden und stellt uns diese zu. Zweck der Verarbeitung ist die Bearbeitung der konkreten Anfragen.
Nutzer können Beiträge auf den jeweiligen Profile kommentieren oder die Polizeipräsidien erwähnen. Die Daten werden verarbeitet, um den Kommentar öffentlich darzustellen und in den sachlichen Diskurs zu treten. Die Polizeipräsidien behalten sich vor, rechtswidrige oder gegen die Netiquette verstoßende Kommentare auszublenden oder zu löschen.
Meta stellt den jeweiligen Polizeipräsidien aggregierte, pseudonymisierte statistische Informationen zur Nutzung der Beiträge, Stories und Reels zur Verfügung (z. B. Reichweite, Interaktionen, demografische Merkmale nach Altersgruppen und Regionen). Diese Daten erlauben keinen Rückschluss auf einzelne Personen und dienen der Optimierung des Informationsangebots.
Verantwortlich für die auf der Plattform Facebook stattfindenden Datenverarbeitungen ist die Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland (nachfolgend: „Meta“). Da Meta personenbezogene Daten auch auf Server des Mutterkonzerns Meta Platforms, Inc. 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA überträgt, erfolgt die Verarbeitung gegebenenfalls in einem Drittstaat, für den ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission (EU-US Data Privacy Framework) vorliegt.
Funktionen und übermittelte Daten:
Bei öffentlichen Kommentaren, Reaktionen oder dem Teilen der Beiträge der einzelnen Polizeipräsidien werden den jeweiligen Polizeipräsidien Ihr öffentlich sichtbares Nutzerprofil und Ihre Interaktion angezeigt. Zweck ist der öffentliche Informationsaustausch und die Beantwortung von Anliegen.
Private Nachrichten an die jeweiligen Profile werden zur Bearbeitung des konkreten Anliegens verarbeitet.
Meta stellt den jeweiligen Polizeipräsidien aggregierte, pseudonymisierte statistische Informationen zur Nutzung der Beiträge, Stories und Reels zur Verfügung (z. B. Reichweite, Interaktionen, demografische Merkmale nach Altersgruppen und Regionen). Diese Daten erlauben keinen Rückschluss auf einzelne Personen und dienen der Optimierung des Informationsangebots.
Verantwortlich für die auf der Plattform WhatsApp stattfindenden Datenverarbeitungen ist die Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland (nachfolgend: „Meta“). Da Meta personenbezogene Daten auch auf Server des Mutterkonzerns Meta Platforms, Inc. 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA überträgt, erfolgt die Verarbeitung gegebenenfalls in einem Drittstaat, für den ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission (EU-US Data Privacy Framework) vorliegt.
Funktionen und übermittelte Daten:
WhatsApp-Kanäle dienen der reinen Bereitstellung von Meldungen, Warnungen und Informationen. Es handelt sich um ein gesondertes Feature innerhalb der App.
Als Betreiber des Kanals können wir weder ihre Telefonnummer noch Ihr WhatsApp-Profilbild einsehen, es sei denn, Sie sind als Kontakt auf einem behördlichen Dienstgerät abgespeichert. Andere Kanalabonnenten können Ihre Teilnahme am Kanal ebenfalls nicht sehen.
Reaktionen auf Beiträge (z. B. Emojis) oder Antworten in Abstimmungen werden für die jeweiligen Polizeipräsidien ausschließlich als aggregierte Gesamtzahlen dargestellt. Ein individueller Personenbezug ist für diese nicht herstellbar.
Verantwortlich für die auf der Plattform YouTube stattfindende Datenverarbeitung ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (nachfolgend „Google“). Da Google personenbezogene Daten auch auf Server des Mutterkonzerns Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA überträgt, erfolgt die Verarbeitung gegebenenfalls in einem Drittstaat, für den ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission (EU-US Data Privacy Framework) vorliegt.
Funktionen und übermittelte Daten:
Bei öffentlich hinterlassenen Kommentaren unter unseren Videos erhalten wir Kenntnis vom Profilnamen, Zeitstempel und Kommentartext. Zweck ist die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie die inhaltliche Moderation.
Ist Ihr YouTube-Konto so konfiguriert, dass Abonnements öffentlich sichtbar sind, wird ihr Kanalname in der Abonnentenliste unserer Youtube-Kanals geführt.
Google stellt der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit aggregierte Leistungskennzahlen (z.B. Wiedergabezeit, Aufrufe, Klickraten, demografische Gruppenstrukturen) zur Verfügung. Diese Kennzahlen enthalten keine personenidentifizierbaren Daten und dienen der Qualitätskontrolle unseres Videoangebots.
Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf der Plattform X ist die X Internet Unlimited Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Irland. Eine Übermittlung an die X Corp. (USA) erfolgt unter den Garantien des EU-US Data Privacy Frameworks.
Funktionen und übermittelte Daten:
Wenn Sie auf Beiträge unserer Profile antworten, ein Präsidium mit @ erwähnen oder Beiträge zitieren, verarbeiten wir ihre öffentlich sichtbaren Profildaten und den Textinhalt zur Beantwortung oder redaktionellen Einordnung.
Übermittelte Nachrichten werden zweckgebunden zur Bearbeitung Ihrer Anfrage verarbeitet.
X übermittelt den jeweiligen Polizeipräsidien zusammenfassende Auswertungen über Reichweiten, Impressionen und Interaktionsraten zur Messung der Öffentlichkeitswirksamkeit.
Hinweis zur gemeinsamen Verantwortlichkeit: Der EuGH geht beim Betrieb von Social-Media-Profilen von einer gemeinsamen Verantwortlichkeit aus. Der Anbieter X stellt derzeit jedoch keine standardisierte Vereinbarung nach Art. 26 DSGVO zur Verfügung. Wir bemühen uns im Rahmen unserer Möglichkeiten Ihren Informationsrechten dennoch vollumfänglich nachzukommen. Für die Geltendmachung Ihrer Betroffenenrechte wenden Sie sich am effektivsten direkt an X.
Verantwortlich für die Plattform LinkedIn ist die LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Plaza, Wilton Place, Dublin 2, Irland. (nachfolgend „LinkedIn“). Da LinkedIn personenbezogene Daten auch auf Server des Mutterkonzerns LinkedIn Corporation, 1000 West Maude Avenue, Sunnyvale, CA 94085, USA überträgt, erfolgt die Verarbeitung gegebenenfalls in einem Drittstaat, für den ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission (EU-US Data Privacy Framework) vorliegt.
Funktionen und übermittelte Daten:
Öffentliche Interaktionen oder Direktnachrichten werden inklusive der von Ihnen auf LinkedIn öffentlich bereitgestellten Berufs- und Profildaten zur Kommunikation und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet.
LinkedIn stellt den jeweiligen Polizeipräsidien zusammenfassende Statistiken über die Besucher der behördlichen Profilseiten bereit (z. B. Branchenverteilung, Karrierestufen, Standortregionen, Reichweiten). Ein Rückschluss auf konkrete Profile ist ausgeschlossen.
Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Plattform Pinterest ist die Pinterest Europe Ltd., Palmerston House, 2nd Floor, Fenian Street, Dublin 2, Irland (nachfolgend „Pinterest“). Da Pinterest personenbezogene Daten auch auf Server des Mutterkonzerns Pinterest Inc., 505 Brannan Street, San Francisco, CA 94107, USA überträgt, erfolgt die Verarbeitung gegebenenfalls in einem Drittstaat, für den ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission (EU-US Data Privacy Framework) vorliegt.
Funktionen und übermittelte Daten:
Wenn Sie Pins der Kanäle speichern, kommentieren oder eigenen Pinnwänden hinzufügen, erhält die Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit Kenntnis von Ihrem Nutzerkonto und der Interaktion. Zweck ist die Bereitstellung visueller Informations- und Nachwuchsgewinnungsmaterialien.
Pinterest stellt der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit pseudonymisierte und aggregierte Kennzahlen zur Verfügung (z. B. Anzahl der Impressionen, Klicks auf hinterlegte Verlinkungen zur behördlichen HomepageÖffnet sich in einem neuen Fenster, demografische Interessencluster). Diese Daten dienen rein statistischen Zwecken und zur Verbesserung des Angebots.
Allgemeine Regelung zur Rechtewahrnehmung bei gemeinsamer Verantwortlichkeit
Da primär die jeweiligen Plattformbetreiber den unmittelbaren technischen Zugriff auf Ihre Nutzerkontodaten, Cookies und Tracking-Mechanismen haben, können Betroffenenrechte (insbesondere auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO, Berichtigung nach Art. 16 DSGVO und Löschung nach Art. 17 DSGVO) am schnellsten und wirksamsten direkt gegenüber dem jeweiligen Plattformbetreiber geltend gemacht werden.
Sie haben das Recht, ihr Anliegen auch an das jeweilige Polizeipräsidium zu richten, dieses leitet Ihre Anfrage erforderlichenfalls an den jeweiligen Plattformbetreiber weiter.
Sie haben gegenüber der hessischen Polizei folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, sofern sie von der hessischen Polizei verarbeitet werden:
1. Recht auf Auskunft
Sie können nach Art. 15 DSGVO, § 52 HDSIG Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht durch die Vorschriften der § 24 Abs. 2, § 26 Abs. 2 und § 33 HDSIG sowie § 52 Abs. 2 bis 5 HDSIG und § 29 Abs. 2, Abs. 3 HSOG eingeschränkt wird.
2. Recht auf Berichtigung
Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Art. 16 DSGVO oder § 53 HDSIG eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.
3. Recht auf Löschung
Unter den Bedingungen des Art. 17 DSGVO und der §§ 34 und 53 HDSIG können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt u. a. davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von uns zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben noch benötigt werden.
4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Im Rahmen der Vorgaben des Art. 18 DSGVO und § 53 HDSIG haben Sie das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.
5. Recht auf Widerspruch
Nach Art. 21 DSGVO haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen. Allerdings können wir dem nur unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen nachkommen, also beispielsweise nicht, wenn uns im Rahmen unserer amtlichen Aufgabenerfüllung eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (§ 35 HDSIG).
6. Recht auf Beschwerde
Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet haben, können Sie sich mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Bitte beachten Sie, dass die hessische Polizei nicht der Betreiber der Plattformen ist, sondern lediglich Profile vorhält. Wir raten Ihnen bei allgemeinen Datenauskunftsgesuchen, Änderungswünschen und Lösch- sowie Sperrwünschen im Hinblick auf die Plattformen daher dazu, dass Sie sich direkt an die jeweilige Plattformbetreiber wenden.
Aufsichtsbehörde:
Sie können Ihre Beschwerde bei jeder Aufsichtsbehörde einreichen. Die für Hessen zuständige Aufsichtsbehörde ist:
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Postfach 3163 65021 Wiesbaden
